Rechtsschutz

Krankengeld und Wiedereingliederung

Unser Mitglied litt Ende 2016 an orthopädischen Erkrankungen, war arbeitsunfähig und bezog als gesetzlich Versicherter Krankengeld. Sein behandelnder Arzt stellte im Dezember 2016 eine weitere Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung aus, welche unser Mitglied auch bei der Krankenkasse einreichte. Eine weitere Untersuchung fand statt, als Ergebnis wurde eine Bescheinigung für eine stufenweise Wiedereingliederung vom Arzt ausgestellt. Gleichzeitig wurde auch eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung angefertigt. Der Arbeitgeber unseres Mitgliedes befürwortete diese Wiedereingliederung auf der Bescheinigung.

krischer fotografie

Christian Wicke

Noch am selben Tage reichte unser Mitglied lediglich die Bescheinigung über die Wiedereingliederung persönlich in der örtlichen Geschäftsstelle seiner Krankenkasse ein. Dort fragte er nach, ob alles seine Richtigkeit habe. An diesem Tage fragte er dann nochmals bei der für das Krankengeld zuständigen Sachbearbeiterin seiner Krankenkasse nach, ob alles in Ordnung sei. Die Sachbearbeiterin konnte zu der Bescheinigung nichts sagen, da diese ihr noch nicht vorlag, sagte aber zu, sich zu melden, wenn etwas nicht stimme.

Die Krankenkasse informierte unser Mitglied darüber, daß auch während einer Wiedereingliederung eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung einzureichen sei. Daraufhin reicht unser Mitglied die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach. Durch Bescheid stellte die Krankenkasse dann das Ruhen des Krankengeldanspruches für den Zeitraum fest, in welchem ihr keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlag und verwies dazu auf die Wochenfrist des § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V. Für den Zeitraum ab Einreichung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung wurde wieder Krankengeld gewährt.

Gegen den Bescheid wurde durch den Rechtschutzsekretär Christian Wicke vom Rechtsschutzregionalbüro Moers Widerspruch eingelegt. Nach Einsicht in die Verwaltungsakte wurde der Widerspruch dahingehend begründet, daß die Wiedereingliederung zwingend eine Arbeitsunfähigkeit des Versicherten voraussetzt und diese Bescheinigung ja vom Mitglied innerhalb der Wochenfrist nach Ausstellung bei der Krankenkasse vorgelegt wurde. Bei Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Arbeitsunfähigkeit hätte die Krankenkasse diese ja dem Sozialmedizinischen Dienst zur Prüfung vorlegen können.

Der Widerspruch hatte keinen Erfolg, es erging der Widerspruchsbescheid, gegen den Klage vor dem Sozialgericht erhoben wurde. Schriftlich machten beide Seiten nochmals die jeweilige Rechtsauffassung gegenüber dem Gericht deutlich. In der mündlichen Verhandlung hielt die Krankenkasse dann nicht mehr an ihrer Rechtsauffassung fest und erkannte den Anspruch unseres Mitgliedes auf Gewährung von Krankengeld für den eingeklagten Zeitraum an.

Das Verfahren nahm für unser Mitglied also nochmal einen positiven Verlauf. Um solchen Rechtsstreitigkeit aus dem Wege zu gehen, sollte auch während einer Wiedereingliederung eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ausgestellt und der jeweiligen Krankenversicherung fristgerecht zugeleitet werden.

Nach oben