Rechtsschutz

Keine Rückforderung der Rentenversicherung

Unser Mitglied war glücklich, endlich hatte die Rentenversicherung den Anspruch auf Erwerbsminderungsrente anerkannt. Aber schon gab es das nächste Problem. Die Rentenversicherung forderte für die Zeit davor, eine vierstellliege Summe zurück. Es war zwar eine Verrechnung mit der Krankenkasse und mit der Bundesagentur für Arbeit erfolgt, es seinen jedoch Forderungen offengeblieben, die das Mitglied nun selbst zu tragen hätte.

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Alexandra Jansen Rechtsschutzsekretärin Alexandra Jansen

Das Mitglied wandte sich an das Rechtsschutz-Regionalbüro in Moers. Es sei ja bereit die Summe zu zahlen, wenn die Berechnung richtig und verständlich sei, aber so sei die Forderung nicht nachzuvollziehen. Das sah auch die Rechtsschutzsekretärin Alexandra Jansen so.

Also legte sie erst mal Widerspruch ein und forderte zur Aufklärung des Sachverhalts die Verwaltungsakte bei der Rentenversicherung an. Auch nach der Akteneinsicht war die Forderung jedoch nicht zu erklären. Es folgte ein langwieriger Schriftverkehr mit immer neunen Zahlen. Letzten Endes erfolgte ein Widerspruchbeschied, mit dem die Rentenversicherung ihre Forderung noch einmal bestätigte.

Die Rechtsschutzsekretärin erhob dagegen Klage. Immer wieder wurde darauf hingewiesen, dass einfach nicht nachzuvollziehen sei, woraus sich der Erstattungsanspruch ergeben soll. Das ganze Verfahren dauerte fast drei Jahre aber es hat sich gelohnt. Nach nochmaligen nachrechnen erklärte die Rennversicherung endlich, dass sie keinen Anspruch auf Erstattung habe. Die Rechtschutzsekretärin konnte das Verfahren gegenüber dem Sozialgericht für erledigt erklären. Dass Mitglied zahlte von der ursprünglich geforderten Summe keinen Cent.

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