Rechtsschutz

Erfolgreicher Widerspruch bezüglich der Berufskrankheit-Nr. 4111 der BK-Liste

Im Folgenden berichten wir über den Rechtsstreit eines Mitgliedes, welches im untertätigen Steinkohlenbergbau arbeitete und unter einer chronisch-obstruktiven Bronchitis leidet. Unser Mitglied wurde 1955 als Berglehrling im untertägigen Steinkohlenbergbau angelegt und kehrte 1993 als Steiger ab. Aufgrund von Atemwegsbeschwerden suchte er einen Lungenfacharzt auf. Dieser erstellte eine ärztliche Anzeige bei Verdacht auf eine Berufskrankheit.

krischer fotografie

Christian Wicke

Als krankhafte Veränderungen wurden Husten, Auswurf und eine Belastungsluftnot vermerkt. Die zuständige Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie (BG RCI) wertete zunächst das Bergmannsbuch unseres Mitgliedes aus, um die arbeitstechnischen Voraussetzung zu ermitteln. So wurde festgestellt, daß dieser Bergmann während seiner Tätigkeit vor Kohle und Stein einer extrem hohen Feinstaubdosis ausgesetzt war. Damit waren die arbeitstechnischen Voraussetzungen erfüllt.

Darüber hinaus wurden von der BG RCI Befundberichte des Hausarztes eingeholt, um die arbeitsmedizinischen Voraussetzungen zu klären. Nachdem der Sachverhalt dahingehend aufgeklärt war, schlug die BG unserem Mitglied drei Gutachter zur Auswahl vor, welche ein lungenfachärztliches Gutachten erstatten sollten. Aufgrund der dabei durchgeführten Untersuchungen konnte der Gutachter bei guter Mitarbeit unseres Mitgliedes eine mittelschwere Obstruktion der zentralen und peripheren Bronchien, jedoch keine Lungenüberblähung und keine Lungenrestriktion feststellen.

Als Diagnose wurde vom Gutachter bescheinigt, dass unser Mitglied unter einer chronisch obstruktiven Bronchitis mit Lungenemphysem, jedoch ohne eine Minderung der Erwerbsfähigkeit leide. Aufgrund dieses Gutachtens erteilte dann die BG RCI einen entsprechenden ablehnenden Bescheid. In diesem wurde festgestellt, dass unser Mitglied zwar unter einer Berufskrankheit nach Nr. 4111 der Berufskrankheitenliste leidet; Ansprüche auf Leistungen wegen der Berufskrankheit jedoch nicht bestünden.

Mit diesem Bescheid suchte unser Mitglied das Rechtsschutz-Regionalbüro Nordrhein mit Sitz in Moers auf. Das Rechtsschutz-Regionalbüro legte gegen diesen Bescheid Widerspruch ein und forderte die Verwaltungsakte zur Einsichtnahme an. Aufgrund einer kritischen Auseinandersetzung mit dem lungenfachärztlichen Gutachten wurde der Widerspruch durch den Rechtsschutzsekretär Christian Wicke begründet.

In der Widerspruchsbegründung wurde zunächst noch einmal herausgestellt, dass die arbeitstechnischen Voraussetzungen der Berufskrankheit Nr. 4111 der Berufskrankheitenliste erfüllt sind, denn sehr oft scheitert die Anmerkung einer Berufskrankheit bereits daran. Danach wurde darauf hingewiesen, dass unser Mitglied unter Atemwegsbeschwerden leidet und auch auf die Einnahme von atemwegswirksamen Medikamenten angewiesen ist. Insbesondere wurde vorgetragen, dass der Gutachter anlässlich der Untersuchung eine mittelschwere Atemwegsobstruktion der zentralen und peripheren Bronchien feststellen konnte und diese Feststellungen genau den Tatbestandsvoraussetzungen der Berufskrankheit 4111 der Berufskrankheitenliste entsprechen.

Nachdem die BG die Angelegenheit dann nochmals prüfte, wurde dem Widerspruch stattgegeben. Unserem Mitglied wurde also eine Berufskrankheit nach Nr. 4111 der Berufskrankheitenliste anerkannt und auch eine Rente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 20 vom 100 gezahlt.

Auch an diesem Beispiel kann man erkennen, dass Entscheidungen von Behörden nicht einfach hinzunehmen sind, sondern das Rechtsschutz-Regionalbüro eingeschaltet wenden sollte, damit dieses zunächst einen Rechtsbehelf gegen die Entscheidung einlegt, um sich dann nach Akteneinsicht gründlich mit den Feststellungen auseinandersetzen zu können, um dem jeweiligen Mitglied auch zu seinem Recht verhelfen zu können.

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